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03.11.2015, 08:29 Uhr | Michael Schwalm / Jörg Weber Übersicht | Drucken
CDU gegen Ratstraktsanierung
Investitionen müssen priorisiert werden


„Allmählich fühlen wir uns auf verlorenem Posten, aber wir werden weiter kämpfen“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende der CDU Schalksmühle und Ratsherr Michael Schwalm das fortwährende Gerangel um die kommunalen Finanzen.

Anlass ist die Diskussion um die Sanierung des Ratstraktes im Schalksmühler Rathaus, der aus Sicht der CDU-Ratsfraktion zwar auch notwendig ist, aber nach dem derzeitigen Planungsstand zu teuer ist und zum falschen Zeitpunkt angegangen werden soll


Foto
Michael Schwalm
Schalksmühle -

Gegen Investitionen, die Nachhaltigkeit bieten und für die Schalksmühler Zukunft wichtig sind, sei nichts einzuwenden. So wurden die größten Projekte in den letzten Jahren auch mit Zustimmung der CDU beschlossen: Primusschule, Kunstrasenplatz, Volmepark und Rathausplatz. Das sind aus Sicht der CDU Projekte, die für die Attraktivität und Zukunftssicherung der Gemeinde notwendig sind und auch zum Teil über das Regionale-Projekt stark bezuschusst wurden und werden. „Spätestens mit der Einbringung des Haushaltes 2015 und den darin angekündigten massiven Steuererhöhungen hätte man die Detailtiefe und die damit verbundenen Kosten der einzelnen Projekte auf den Prüfstand stellen und anpassen müssen“, verdeutlicht Schwalm nochmals, warum die CDU dem Haushalt 2015 im Frühjahr diesen Jahres schließlich nicht zustimmen konnte. Vorgeschlagene Einsparpotentiale bei den Projekten und in anderen Positionen des Haushaltes, die eine deutlich geringere Steuererhöhung notwendig gemacht hätten, wurden allesamt als nicht durchführbar dargestellt und mit Hinweis auf die gültige, aber eigentlich jederzeit änderbare Beschlusslage abgelehnt.

Auch für den Ratskollegen und Vorsitzenden der Schalksmühler CDU, Jörg Weber, kommt der Sanierungswunsch zum falschen Zeitpunkt. „Sicherlich finden sich immer Argumente, warum die Ratstraktsanierung jetzt und in vollem Umfang notwendig ist, aber in Anbetracht der gesamten Haushaltssituation, der bereits jetzt angedeuteten nächsten Steuererhöhung in 2017 und anderer notwendigeren Investitionen kann mich auch die Tatsache, dass nur die Abschreibungen kassenwirksam sind, nicht davon überzeugen, der Sanierung jetzt zuzustimmen. Mir ist z.B. die Sicherheit der Schalksmühler Bürger durch eine sachgerechte Ausstattung der Feuerwehr wichtiger“, berichtet Weber und betont dabei, mit einer Priorisierung von Investitionen die Hebesätze nicht mehr als notwendig anpassen zu müssen. Der Umbau des Dahlerbrücker Feuerwehrgerätehauses, der aus verschiedenen Gründen notwendig ist, müsse notfalls auch ohne Eigenleistung der Feuerwehrmänner und –frauen finanziert werden können. Bei der Ersatzbeschaffung von Einsatzmaterial und persönlicher Schutzausrüstung sieht Weber, selbst hauptamtlicher Feuerwehrmann in Lüdenscheid, ebenfalls Handlungsbedarf. Dieser Bedarf sei aber im jetzigen Haushaltplanentwurf noch nicht einmal umfänglich berücksichtigt.



| Jörg Weber, 03.11.2015, 08:37 Uhr

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